Sehr geehrte Damen und Herren der Gemeindevertretung,

die letzte Sitzung der Gemeindevertretung die am 02.02. dieses Jahres stattfinden sollte, hatte ich mir anders vorgestellt, doch Corona bedingt habe ich bei Abwägung aller Gesichtspunkte Ihre Unversehrtheit als wichtigstes Endscheidungskriterium angesehen. Mit dem Vorsitzenden des HF-Ausschusses wurde das weitere Vorgehen unter der Pandemie abgestimmt und der § 51a der HGO genutzt, der ausschließlich für solche Situationen geschaffen wurde. Dies führte zur Einberufung des Notausschusses am 02.02.2021 

 Mit der Entscheidung wurden drei wichtige Ziele erreicht.

 1. Die Sitzung fand öffendlich statt und nicht in einer Videokonferenz.
 2. Der Haushalt konnte verabschiedet werden, sodass die Verwaltung       
     handlungsfähig bleibt; er muss aber von der nächsten Gemeindever-
     tretung nochmals bestätig werden. Durch den Beschluss des HF-
     Ausschusses (Notausschuss) wird der Haushalt von der Kommunalaufsicht
     nicht beanstandet.
 3. Mit der geringeren Anzahl der Teilnehmer sank auch das Gefährdungs-
     potential der Mandatsträger entsprechend. Die Gemeindevertretung kann
     es der Öffentlichkeit nicht vermitteln, dass sie tagt und der Bürger weder
     zum Friseur noch in ein Restaurant gehen kann.

Bedauerlicher Weise hat die Presse mit mir, als Ihr Sprecher, nicht kommuniziert, denn dann wäre die Schlagzeile ,,Sitzung muss wiederholt werden" so nicht erschienen. Anscheinend ist die Presse hier aus dem Rathaus vom Bürgermeister mit nicht korrekten Fakten versorgt worden. Dies finde ich sehr schade, zumal die Vorgehensweise klar abgesprochen war.

Die CDU Wald-Michelbach hat zur Klärung des Sachverhaltes die Kommunalaufsicht des Innenmisteriums angeschrieben. Die Antwort liegt mittlerweile vor; unsere Entscheidung wird nicht beanstandet.

Am Ende dieser Wahlperiode bedanke ich mich auf diesem Wege für Ihren ehrenamtlichen Einsatz für das Gemeinwohl, für das Sie viel Zeit und Verständnis aufgebracht haben. Bei mehr Gemeinsamkeit und toleranz untereinander wären sicherlich noch mehr sinnvolle Maßnahmen durchführbar gewesen. So bitte ich Sie heute nochmals den Kommunalwahlkampf so zu führen, dass Sia nach diesem zur sachorientierten Kommunalpolitik zurück- finden uns sich wieder in die Augen sehen können. Versuchen Sie im Interesse der Bürgerinnen und Bürger wieder den Weg zu den alten ,,Wald-Michelbacher Verhältnissen" zu finden.

Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit und bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Vorsitzender

Nothung Köhler